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Bis Ende Jahr werden in Rheineck Asylsuchende untergebacht

Der Kanton St.Gallen arbeitet in Zeiten hoher Asylgesuchszahlen mit flexiblen Zentren. In Zusammenarbeit mit den Gemeinden werden Militär- und Zivilschutzanlagen vorübergehend als Asylunterkünfte genutzt. Diesbezüglich fragte der Kanton auch die Stadt Rheineck an. Nach eingehender Prüfung und Diskussion hiess der Stadtrat das Hilfsgesuch des Kantons gut. Von Juli bis Dezember 2016 sollen nun 80 bis100 Asylsuchende im militärischen Teil der Mehrzweckanlage untergebracht werden.

Die nach wie vor hohen Migrationszahlen stellen den Kanton St.Gallen und die 77 Gemeinden vor grosse Herausforderungen. Der Bund weist den Kantonen die Asylsuchenden proportional zur Bevölkerungszahl zu; für den Kanton St.Gallen sind dies rund sechs Prozent. Zur Entlastung der Gemeinden führt das kantonale Migrationsamt seit Jahren Kollektivunterkünfte, in denen die Asylsuchenden auf die Rückkehr in ihr Herkunftsland oder ein möglichst selbständiges Leben in den Gemeinden vorbereitet werden. Die dauerhaft geführten kantonalen Asylzentren sind zurzeit jedoch belegt. Der Kanton St.Gallen entschied sich deshalb für das Konzept einer flexiblen, den jeweiligen Bedürfnissen und Flüchtlingszahlen angepassten Zentrenlösung mit befristeten Asylunterkünften. Hierfür ist er auf die aktive Zusammenarbeit mit den Gemeinden angewiesen. Dieses erprobte Konzept bedeutet eine vorübergehende Nutzung von Militär- und Zivilschutzanlagen. Die Gemeinden werden als Vermieter der jeweiligen Liegenschaft um Unterstützung angefragt, zumal Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden grundsätzlich in den Aufgabenbereich der Gemeinden fällt.

Befristete Asylunterkunft
Auf Anfrage des Kantons stellt die Gemeinde Rheineck eine Unterkunft für die vorübergehende Beherbergung von 80 bis 100 Asylsuchenden zur Verfügung. In der unterirdischen Militärunterkunft in der Mehrzweckanlage sollen die Asylsuchenden in der ersten Phase nach der Zuweisung durch den Bund während der Zeit von Mitte Juli bis längstens Ende Dezember 2016 für jeweils vier Monate untergebracht werden. Für die professionelle Betreuung der Asylsuchenden im Hinblick auf den anschliessenden Aufenthalt in st.gallischen Gemeinden ist der Kanton zuständig. Die Stadt Rheineck erhält für die Benutzung der Militärunterkunft Miete.

Rheinecker Stadtrat bietet Unterstützung
Der Rheinecker Stadtrat befasste sich ausführlich mit dem Gesuch des Kantons und entschied sich nach eingehender Prüfung und Diskussion, einen Beitrag zur Behebung der aktuellen Engpässe bei den Unterbringungskapazitäten zu leisten. Um die aktuellen Asylströme zu bewältigen, so der Stadtrat, sei es wichtig, „gemeinsam an einem Strick zu ziehen und sich gegenseitig zu unterstützen“. Im Sinne einer zeitlich befristeten und pragmatischen Lösung sei der Stadtrat deshalb bereit, dem Kanton während dieses Zeitfensters Hand zu bieten. Dies insbesondere unter dem Aspekt, dass im nächsten Jahr auch im benachbarten Walzenhausen (AR) eine entsprechende Unterkunft eröffnet werde und in Thal (SG) seitens der Vereinigung der St.Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten (VSGP) nach wie vor Flüchtlinge betreut würden.

Öffentliche Informationsveranstaltung
Der Stadtrat Rheineck legte Wert darauf, dass die betroffene Bevölkerung seitens des Kantons noch vor den Sommerferien über die Details zur geplanten Asylunterkunft in der Mehrzweckanlage in Kenntnis gesetzt wird. In Absprache mit dem Kanton lädt er deshalb auf Dienstag, 5. Juli 2016, 19.00 Uhr zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung ins Hotel Hecht ein. Vertreter des Kantons werden über Organisation, Betreuung, Versorgung und Sicherheit orientieren.

Datum der Neuigkeit 28. Juni 2016

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