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Neubau Feuerwehrdepot – Informationsanlass und Abstimmung

Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Partnergemeinden Rheineck, Thal und Lutzen-berg haben im Frühjahr 2014 der Fusion der drei Ortsfeuerwehren und der entsprechenden Zweckverbandsvereinbarung deutlich zugestimmt. Gleichzeitig wurde ein Projektierungskredit für das Erstellen eines neuen gemeinsamen Feuerwehrdepots über Fr. 180‘000.– genehmigt. Der Zweckverband „Feuerwehr R-T-L“ ist am 1. Januar 2015 in Kraft getreten.

Wie bereits im Zuge des Fusionsverfahrens ausgeführt, genügen die räumlichen und betrieb-lichen Verhältnisse in den bisherigen Feuerwehrdepots nicht, um die gemeinsame Feuerwehr effizient und erfolgreich zu betreiben. Die Stadt- und Gemeinderäte der Partnergemeinden haben deshalb im Spätsommer 2014 eine Baukommission eigens für die Umsetzung des Projektes „Neubau Feuerwehrdepot“ eingesetzt.

Die Gesetzgebung über das öffentliche Beschaffungswesen verlangt für ein solches Bauvor-haben einen öffentlichen Wettbewerb. Bei einem Feuerwehrdepot handelt es sich grundsätz-lich um eine Zweckbaute. Die Baukommission führte deshalb im Frühjahr 2015 einen Archi-tekturwettbewerb durch. Mit der Projektierung wurde die Arbeitsgemeinschaft Niggli+Zbinden, St. Gallen / Trunz+Wirth, Henau, beauftragt. Diese ARGE plante und setzte bereits das neue Feuerwehrdepot in Gossau SG um.

Bauherr ist der Zweckverband Feuerwehr R-T-L als eigenständige öffentlich-rechtliche Kör-perschaft. Die Feuerwehr R-T-L erfüllt den alleinigen Zweck, den Feuerwehrdienst in den drei Partnergemeinden Rheineck, Thal und Lutzenberg zu erfüllen und sicherzustellen. Träger sind die drei Gemeinden.

Der Betrieb der Feuerwehr RTL wird aus den Mitteln der Feuerwehrersatzabgabe aus den Gemeinden finanziert. Dazu gehört auch die Finanzierung des neuen Feuerwehrdepots. Die Feuerschutzreserven betrugen in Rheineck Ende 2015 Fr. 685‘535.24. Der allgemeine Gemeindehaushalt wird deshalb nicht belastet.

Die Kosten für das neue Feuerwehrdepot werden auf Fr. 10‘320‘250.00 (inkl. Grundstück) geschätzt, die Gebäudeversicherungsanstalt beteiligt sich voraussichtlich mit einem Beitrag über Fr. 1‘409‘625.00 am Neubau. Somit belaufen sich die Anlagekosten (netto, inkl. Grundstück) auf Fr. 8‘910‘625.00.

Die Kosten der Feuerwehr RTL tragen die Gemeinden im Verhältnis ihrer Einwohnerzahlen am 1. Januar des Rechnungsjahres und der zu schützenden Liegenschaften auf ihrem Ge-meindegebiet nach Massgabe des Gebäudeversicherungswertes (Neuwert, allenfalls Zeit-wert). Die Gemeindeanteile betragen derzeit für Rheineck 28.95 %, für Thal 58.20 % und für Lutzenberg 12.85 %.

Der von der Stadt Rheineck zu übernehmende Verpflichtungsanteil beläuft sich demzufolge auf Fr. 2‘580‘000.00.

Weil die Gemeindeanteile die Finanzkompetenzen der jeweiligen Räte gemäss Gemeindeordnungen für den Depot-Neubau übersteigen, wird in allen drei Partnergemeinenden gleichzeitig am 5. Juni 2016 über die Verpflichtung an der Urne abgestimmt.

Das Projekt wird am 18. Mai 2016, um 19.30 Uhr, im Rest. Ochsen in Thal, an einem gemeinsamen Informationsanlass den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern aus allen drei Partnergemeinden gleichzeitig vorgestellt.

Datum der Neuigkeit 19. Apr. 2016

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