Willkommen auf der Website der Gemeinde Rheineck



Sprungnavigation

Seite drucken PDF von aktueller Seite erzeugen

Hilfsnavigation

 

Navigationspfad

Mitteilung aus dem Stadtrat vom 01. September 2014

Tiefbauarbeiten im Fahr auf Kurs
Die vom Stadtrat beschlossene Neugestaltung im Fahr, mit umfangreichen Erneuerungen der Ver- und Entsorgungsleitungen ist auf gutem Wege. Die Tiefbauarbeiten der ersten Etappe, von der Appenzellerstrasse bis zum Restaurant Sonne, können bis ca. Mitte September dem Ende zugeführt werden.

Bei den Neuverlegearbeiten der Werkleitungen sowie des neuen Hauptkanalisationsstrangs, behindern diverse Leitungen, Fundamente oder andere Überraschungen den schnellen Baufortschritt. So gilt es immer wieder unbekannte, alte Seitenleitungen an den neuen Kanal anzuschliessen, sowie die alte Hauptleitung so zu überbrücken, dass die Ableitung der Hauptkanalisation trotz gleichzeitigem Neubau weiter sichergestellt ist. Die vielen Regenstunden der letzten zwei Sommermonate sind dabei nicht sonderlich fördernd, läuft dieses Wasser doch vielfach in den offenen Leitungsgräben oder über die offene alte Hauptkanalisation im Graben zusammen. Trotz diverser Unwägbarkeiten konnte das beauftragte Tiefbauteam die Versorgung des Fahr-Quartiers mit Wasser, Strom, Gas und Telefon auch während der umfangreichen Erneuerungsarbeiten weitestgehend sicherstellen.

Nachdem praktisch alle Kanalisations- und Wasserleitungen erneuert und die nötigen EW-, Gas- und Telefonleitungsergänzungen erfolgt sind, können die Strassenbauarbeiten, beim Zugang ins Fahr ab der Appenzellerstrasse, zeitgemäss in Angriff genommen werden. Ab Anfang September bis zum Wintereinbruch, kann dabei noch ein grosser Teil der neuen Strassenführung fertiggestellt werden. Der zweite Teil der Arbeiten, vom Restaurant Sonne bis zum Töbelibach wird dann im nächsten Jahr erfolgen.

Jungbürgerfeier
Die diesjährige Jungbürgerfeier findet am Freitag, 12. September 2014, statt. Die jungen Erwachsenen mit Jahrgang 1996 aus Rheineck wurden rechtzeitig dazu eingeladen und über den geplanten Anlass informiert.

Nach einer kurzen Ansprache wird der Abend auf der Kartbahn in Montlingen verbracht: Auf einer Fläche von 1800 m2, einer Pistenlänge von 360 m und einer Pistenbreite von 5 m wird Vollgas gegeben und mit den Karts über die Piste geflitzt. Der Abend wird mit einem gemütlichen Nachtessen ausgeklungen.

Der Stadtrat freut sich auf interessante Gespräche und einen geselligen Abend  mit hoffentlich reger Beteiligung.

Lehrlingswesen
Fabian Grob aus Rheineck hat nach Abschluss der dreijährigen Lehrzeit auf der Stadtverwaltung Rheineck die Abschlussprüfungen erfolgreich bestanden und durfte das Eidgenösische Fähigkeitszeugnis mit Matura als kaufmännischer Angestellter entgegennehmen. Der Stadtrat und das Personal der Stadtverwaltung gratulieren Fabian Grob zur bestandenen Prüfung und wünschen ihm auf dem künftigen Lebensweg weiterhin alles Gute. Fabian Grob wird befristet bis Ende Jahr auf der Abteilung WERKE der Stadt Rheineck weiterarbeiten.

Am 04. August 2014 hat Maurice Tribelhorn seine Lehrstelle als Kaufmann bei der Stadtverwaltung angetreten. Der neue Lernende ist in St. Margrethen wohnhaft und hat dort die Primar- und Sekundarschule besucht. Der Stadtrat und das Personal der Stadtverwaltung heissen Maurice Tribelhorn herzlich willkommen und wünschen ihm viel Freude und Befriedigung während der dreijährigen Lehrzeit.

Auch für den nächsten Ausbildungsbeginn im Sommer 2015 bietet die Stadtverwaltung Rheineck eine Ausbildungsstelle zur Kauffrau oder zum Kaufmann EFZ an. Alle Bewerbungen die bis Ende August 2014 auf der Stadtkanzlei eingegangen sind, werden bei der Evaluation berücksichtigt.

Strandwegbrücken werden ersetzt
Parallel zur Autobahn, rheinseitig, verläuft der Strandweg. Beim Strandweg handelt es sich um einen Gemeindeweg 1. Klasse, Nr. 412. Grundeigentümer sind der Bund einerseits und der Kanton andererseits. Eigentümer der Anlage des Langsamverkehrs als Teil des internationalen/kantonalen Rad- und Wanderweges ist die Gemeinde Rheineck.

Die Unterhaltspflicht für Gemeindewege 1. Klasse obliegt grundsätzlich dem Eigentümer der Anlage, der Gemeinde, sofern keine Beiträge Dritter zu erheben sind. So ist beispielsweise die Gemeinde gegenüber dem Kanton nach Art. 95 des Strassengesetzes beitragsberechtigt.

Der Strandweg wurde bisher von Gemeinde und Rheinunternehmen unterhalten. Er dient dem Rheinunternehmen gleichzeitig für die Durchführung von Unterhaltsarbeiten auf ihrem Grundstück, mithin dem alten Rhein. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) möchte diesen Weg künftig für die Durchführung von Unterhaltsarbeiten auf und entlang der Autobahn mitbenützen. Die Traglasten der Brücken entlang dem Strandweg genügen jedoch für das Befahren mit Maschinen für den Autobahn-Unterhaltsdienst nicht.

Die beiden Brücken über die Zulaufbäche (Freibach und Töbelibach) in den alten Rhein sollen daher ersetzt werden. Das ASTRA sicherte dabei zu, die Kosten für den Bau der neuen Brücken sowie die erste Instandstellung des Strandweges nach Beendigung der Bauarbeiten zu übernehmen. Ein entsprechender Vertrag konnte bereits unterzeichnet werden.

Im Juli und August ist das Projekt und der Teilstrassenplan "Strandweg: Gemeinde-
weg 1. Klasse" öffentlich aufgelegen, innerhalb der Frist sind keine Einsprachen eingegangen. Mit den Bauarbeiten soll wenn möglich noch diesen Herbst begonnen werden, während der Bauphase werden provisorische Brücken erstellt um den Durchgang auch weiterhin sicherzustellen.

Energiepreis wird leicht gesenkt
Nach den Wettbewerbsregeln des Elektrizitätsmarktes und der erfolgten Teilöffnung sind die neuen Tariftabellen der Elektroversorgung fürs folgende Stromjahr 2015 per 31. August 2014 zu veröffentlichen.

Für die Energielieferung konnte die Werke/Elektroversorgung Rheineck ein Marktangebot der Energieplattform (SAK) mit fixen Preisen für die Gesamtlieferung der Energiemenge fürs 2015 mit Minderkosten gegenüber 2014 von ca. 12% annehmen. Gesamthaft haben sich die Beschaffungspreise inkl. gesetzlicher Abgaben (Aufwand) um ca. 2% verringert.

Abwasserpreis wird beibehalten, Wasserpreis wird leicht erhöht
Die abgeschlossenen, aktuellen und geplanten Investitionen am Kanalisationsnetz im Zusammenhang mit den Strassensanierungen können zu Lasten der Reserven finanziert werden. Der Stadtrat hat deshalb beschlossen, die Abwasserpreise (1.80 Fr./m3) und die Grundgebühr auf der bisherigen Höhe zu belassen.

Anders präsentiert sich die Lage beim Wasserpreis. Der Amortisationsbedarf ist aufgrund der notwendigerweise vorgenommenen Netzerneuerungen relativ hoch. Bei gleich bleibender Amortisationsquote entspräche die Tilgungsfrist knapp 9 Jahre. Es ist allerdings so, dass in den vergangenen Jahren sehr viele Strassen und in diesem Zusammenhang jeweils auch die Wasser-/Strom- und Kanalisationsleitungen saniert wurden. Die Lebenserwartung der Leitungen wird auf 40 bis 60 Jahre geschätzt. Im Moment sind die Sanierung der Weiher- und Löntschgasse sowie die Sanierung im Fahr in den Jahre 2014/2015 im Gange. Werden diese Infrastrukturen ebenfalls noch erneuert, so dürften die Investitionen in „Untergrund-Infrastrukturen“ auf längere Zeit abgeschlossen sein. Mittelfristig muss hingegen das Reservoir Altensteig erneuert werden (~CHF 1.6 Mio.).

Die Aussichten bezüglich Finanzierung der Wasserversorgung sind deshalb angespannt. Der Stadtrat Rheineck hat sich aufgrund dieser Ausgangslage entschieden den Wasserpreis minimal um CHF 0.10 auf CHF 2.10/m3 zu erhöhen.

Die genauen Strom- und Wassertarife sind detailliert auf der Website der Stadt Rheineck im Online Schalter unter Publikationen veröffentlicht.

Stadt Rheineck wird Aktionär bei der Energieplattform AG
Die Strombezüger, vorerst mit einem Verbrauch von mehr als 100‘000 KWh/a, haben mit der Öffnung bzw. Liberalisierung des Strommarktes die Möglichkeit, ihren Stromlieferanten frei zu wählen. Den Eigentümern der Versorgungsnetze, den Netzbetreibern, ist eine gesetzlich festgelegte Benützungsgebühr für die Benützung der Netze zu entrichten.

Die Auswirkungen der vollständigen Strommarktliberalisierung können heute nach wie vor nicht abschliessend vorausgesagt werden. Nicht zuletzt auch deshalb, weil die gesetzlichen Grundlagen laufend ändern.

Der Stromhandel wird gerade für kleinere Gemeinden je länger je anspruchsvoller, weil unter anderem verschiedene Anbieter mit unterschiedlichen Angeboten aufwarten. Der Strom kann an den spezifischen Börsen gehandelt werden, genaue Prognosen für den jährlichen Strombedarf sind massgebend für den Stromeinkaufspreis, grössere Abweichungen von den Prognosen haben tarifarische Konsequenzen. Ferner haben die Strombezüger Anspruch auf die Aufzeichnung ihres genauen Stromverbrauches bzw. bezogene Leistungen, damit sie Lieferantenangebote vergleichen können. Damit erhöht sich der betriebliche Aufwand für den Stromhandel erheblich und das Stromhandelsrisiko (Stromein- und -verkauf) nimmt zu.

Vor diesem Hintergrund empfand es der Stadtrat Rheineck als angezeigt, die künftige Ausrichtung der gemeindeeigenen Elektrizitätsversorgungen zu prüfen. Bereits mehrere Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EVU) prüfen bereits seit einiger Zeit zusammen mit ihrem bisherigen Lieferanten, der SAK, nach einer vertieften professionellen Zusammenarbeit, welche einerseits eine günstige Energiebeschaffung, andererseits aber auch das Ausschöpfen von Synergiepotenzialen unter gleichwertigen Partnern ermöglicht. Mit dem Ziel, die Zusammenarbeit SAK/EVU als gleichwertige Partner zu ermöglichen, wurde die Energieplattform AG gegründet.

Die Energieplattform AG beschafft den Strom am liberalisierten Markt, holt mehrere Angebote bei verschiedenen Lieferanten ein (z.B. AXPO, Alpiq, BKW, Repower usw.). Alle Beteiligten, SAK, EVU oder Dritte sind gleichwertige Partner und beziehen den Strom zu gleichen Bedingungen bei der Energieplattform AG; sie legen die Strategie, die Beschaffungsstrategie, gemeinsam fest (Verwaltungsrat). Die Energieplattform AG wirtschaftet grundsätzlich nicht nach dem Gewinnoptimierungsprinzip, sie beschafft den Strom zu möglichst günstigen Bedingungen und gibt diesen an die Bezugspartner zum Gestehungspreis ab. Die Preisgestaltung, Einkauf und Verkauf, erfolgt gegenüber den Einkaufspartnern transparent und offen. Käufer sind EVU’s, SAK und allenfalls Dritte.

Die Leistungen der Energieplattform AG können als normale Stromkunden, als Partnerkunde mit mehrjährigem Vertragsverhältnis oder als Aktionär bezogen werden. Der Energiebeschaffungspreis ist für alle drei Kundensegmente der gleiche, hingegen bezahlen die Partnerkunden für die Dienstleistungen einen Zuschlag auf diesen von 5 % und die ungebundenen/freien Kunden einen solchen von 15 %.

Mit der Beteiligung an der Energieplattform AG wird eine günstige Energiebeschaffung angestrebt. Die Anlage/Beteiligung zielt auf einen Mehrertrag im Stromhandel ab. Zudem beträgt die Verzinsung des eingesetzten Kapitals aufgrund von Einkaufsvergünstigungen rund 3 %.

Um mittel- und längerfristig preisoptimiert und professionell Strom zu beschaffen, beteiligt sich die Stadt Rheineck an der Energieplattform AG, St. Gallen mit einem Aktionärsanteil von CHF 25‘000.00 (25 Namenaktien zu CHF 1‘000.00).

Feuerwehr Rheineck-Thal-Lutzenberg nimmt erste Formen an
Nachdem die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Gemeinden Thal, Rheineck und Lutzenberg der Fusion der drei Ortswehren zugestimmt hatten, wurde eine Projektgruppe eingesetzt und beauftragt, die personelle Besetzung (Kommandant und Material-/Fahrzeugwart) sowie die Evaluation des Depotstandortes in Angriff zu nehmen.

Noch vor den Sommerferien konnte der Feuerwehrkommandant, Enzo Termine, gewählt werden. Die Evaluationen für den Depot-Standort und die Wahl des Material- und Fahrzeugwartes  sind noch im Gange.

Gemäss der vom Volk verabschiedeten Zweckverbandsvereinbarung wählen die Gemeinden bis 3‘000 Einwohner drei Delegierte, pro weitere angefangene 1‘000 Einwohner je einen weiteren Delegierten. Dem Verwaltungsrat gehören je ein Vertreter aus den Stadt- und Gemeinderäten der drei Partnergemeinden an. Verwaltungsräte können von den Gemeinden auch als Delegierte abgeordnet werden. Damit wird der Weg für eine ressourcenschonende Lösung geebnet.

Der Stadtrat Rheineck hat Hans Pfäffli, Stadtpräsident, Gabriel Macedo, Stadtratsschreiber, Paul Lutz und Stephan Vitzthum, beide Mitglieder des Stadtrates, als Delegierte gewählt. Als Verwaltungsrat im Zweckverband Feuerwehr R-T-L wird zuhanden der DV der Stadtpräsident vorgeschlagen.

Die Angehörigen der Feuerwehren werden bei einer gemeinsamen Zusammenkunft am 24. September 2014 über den Stand der Dinge informiert.

Bachsanierungsprojekt in Rheineck und Thal wird wiederaufgenommen
Das Hochwasserereignis in Rheineck und Thal vom Herbst 2002 führte zu erheblichen Schäden im und am Gstalden-/Freibach. Die Kosten für die Schadenbehebungen beliefen sich damals auf rund Fr. 250'000.– brutto. Hinzu kamen die beträchtlichen Schäden an den im Schadengebiet gelegenen privaten Liegenschaften.

Auf Antrag der Bachkommission Thal-Rheineck entschieden die Räte der beiden Gemeinden Thal und Rheineck, den Bach auf der ganzen Länge in Etappen und über einen Zeitraum von rund 15 Jahren zu sanieren. Die damals erhobene Zustandsaufnahme zeigte, dass die rund 100 Jahre alte Bachverbauung verschiedene Schwachstellen aufweist (Steinfassungen an Bachsohle und Böschungsverbauungen, Schäden/ Schwachstellen an Böschungen, Steinfäulnis, Kolkenzustand usw.).

Dieses erarbeitete das generelle Bachsanierungsprojekt, welches von Bund und Kanton genehmigt wurde, und ermittelte auf der Basis von Erfahrungswerten bei abgerechneten Bachverbauungen die Gesamtkosten von rund Fr. 17'000’000.00. Nach Abzug der Bundes- und Kantonsbeiträge wären damit für die Gemeinden Thal und Rheineck rund Fr. 10'200'000.00 verblieben. Nach geltendem Perimeter unter den Gemeinden hätte der für Rheineck zu übernehmende Anteil rund Fr. 6'800'000.00 über eine Sanierungszeit von rund 15 Jahren betragen.

Während dem Auflageverfahren sind gesamthaft 200 Einsprachen eingegangen. Nach einem längeren Rechtsverfahren bis vor die Verwaltungsrekurskommission (Rekurse gegen Beitragsplan), wo in einem Pilotentscheid einen der Rekurse gutgeheissen wurde, wurde der Entscheid der VRK von den Gemeinden akzeptiert. Auf eine Fortführung des Sanierungsprojektes wurde verzichtet. Dies deshalb, weil die Ablehnung aus der Bevölkerung bzw. der Betroffenen als Direktbetroffene aber auch direkte Nutzniesser zu gross war. Die Notwendigkeit einer Sanierung war von kaum jemandem bestritten worden. Der Grossteil wandte sich vor allem gegen eine Kostenbeteiligung durch die Anstösser.

Die festzustellenden zunehmenden starken lokalen Wetterereignisse, gerade auch in diesem Sommer wieder im Mittelland zeigen, dass eine Erneuerung von alternden Gewässerverbauungen nach Massgabe der heutigen Standards dringend notwendig ist. Insbesondere mit Blick darauf, dass einstürzende marode Böschungen bei Hochwasser den Gewässerabfluss empfindlich einengen und dadurch Hochwasserereignisse geradezu provoziert werden. Aber auch die Projektausführungsdauer, nämlich zwischen zehn und fünfzehn Jahren, spricht für eine baldige Inangriffnahme der Bachsanierung.

Die Räte der Gemeinden Rheineck und Thal haben daher beschlossen, das Bachsanierungsprojekt auf der Basis des bisherigen Projektes wieder aufzunehmen. Das Verfahren und Vorgehen wird vorgängig mit den kantonalen Stellen, Abt. Wasserbau, und der damals gebildeten „IG Wab2425“ abgesprochen.

Gastgewerbepatente:
Der Stadtrat hat folgende Gastgewerbepatente vergeben:

Pizzeria Zorro 3, Khalil Bashar, ab Juli 2014
Object Bar, Mares Sabrina, ab September 2014
Jay Jay’s, Schneider Roman, ab September 2014

Veranstaltungsbewilligungen:
Der Stadtrat bewilligte an einer seiner letzten Sitzungen folgende Veranstaltungen:

Höckler-Bar
07. November 2014, RLC-Parkplatz Rheineck

Lottoveranstaltung des Armbrustschützenvereins Rheineck
14./15. November 2014, Hotel Hecht Rheineck


Datum der Neuigkeit 3. Sept. 2014

Druck und PDF Funktion

  • Druck Version
  • PDF

Footer