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Absage Bürgerversammlung

Absage Bürgerversammlung vom 16. März 2020

Geschätzte Einwohnerinnen und Einwohner

Nach der heutigen Mitteilung des Bundesrates hat sich der Stadtrat erneut mit der Durchführung der Bürgerversammlung befasst und ist zum Schluss gekommen, die Bürgerversammlung aufgrund des Corona-Virus und dessen Verbreitung, nicht durchzuführen.

Gestützt wird diese Entscheidung durch den Art. 52 des Gemeindegesetzes (sGS 151.2) welcher besagt, dass der Rat für unaufschiebbare Geschäfte eine Urnenabstimmung anordnen kann, wenn ausserordentliche Verhältnisse eine Durchführung der Bürgerversammlung verhindern. Dies ist hiermit der Fall.

Anstelle der ordentlichen Bürgerversammlung kann somit voraussichtlich am Abstimmungssonntag vom 19. April 2020 über die Geschäfte der Bürgerversammlung abgestimmt werden.

Sollten Sie Fragen zu der Jahresrechnung, zum Budget, zur Auflösung aus dem Zweckverband Regionale Beratungsstelle für Suchtfragen haben, können Sie sich gerne während den ordentlichen Öffnungszeiten auf der Stadtverwaltung informieren.

Das Verwaltungspersonal sowie Stadtpräsident und Stadtschreiber stehen Ihnen gerne zur Verfügung.

Wir bitten die Bevölkerung von Rheineck um Verständnis für diesen Entscheid zum Wohle der Gesundheit aller.

Stadtrat Rheineck



Datum der Neuigkeit 12. März 2020

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