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Verkehrsführung /-signalisation Nesplergass

Im Herbst 2016 hat der Stadtrat einen Antrag für eine neue Verkehrsführung /-signalisation der Nesplergass abgelehnt. Er erkannte kein genügendes öffentliches Interesse an einer neuen Verkehrsführung/ -signalisation. Gegen diesen Entscheid wurde Rekurs erhoben, das Verfahren ist beim kantonalen Sicherheits- und Justizdepartement hängig.

Unabhängig von diesem Verfahren bewilligte der Stadtrat im Dezember 2016 die Sanierung und Aufstockung des Mehrfamilienhauses an der Poststrasse 15. Gegen den Baubescheid wurde ebenfalls Rekurs erhoben, in diesem Fall beim Baudepartement. Mittlerweile hat in diesem Bauverfahren ein Augenschein vor Ort stattgefunden. In diesem Zusammenhang wurde auch die Erschliessungsfrage der Liegenschaften an der Nesplergass beurteilt.

Nach Einschätzung des Baudepartements sind ohne vorgängigem Strassenausbau oder geänderter Verkehrsführung /-signalisation grundsätzlich keine Neubauten und Änderungen bestehender Bauten im Quartier Nesplergass zulässig. Das Baudepartement empfiehlt vor diesem Hintergrund, eine Sanierung bzw. Änderung der Verkehrsführung /-signalisation.

Aufgrund dieser juristischen Einschätzung hat der Stadtrat das Rechtsverfahren «Verkehrsführung /-signalisation Nesplergass» in Absprache mit der Rechtsabteilung des Sicherheits- und Justizdepartements sistieren lassen. Gleichzeitig wurde die Firma Wälli AG, Heerbrugg, beauftragt, ein Strassenprojekt für die Nesplergass auszuarbeiten. Das Strassenprojekt soll aufzeigen, welche Massnahmen für sinnvolle und den dortigen Verhältnissen angepasste Möglichkeiten vorzusehen sind. Dienstbarkeiten oder andere Rechte sollen dabei berücksichtigt werden.

Datum der Neuigkeit 4. Sept. 2017
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